Erhalten statt Abwracken

Die Politik fördert einmal mehr die Wegwerfgesellschaft. Wie wäre es mit einer Langfrist-Prämie?

Von Wolfgang Kessler in Publik Forum vom 24.4.09

Abwracken ist »in«. Fast 1,5 Millionen alte Autos wurden durch den Anreiz der Abwrackprämie in wenigen Monaten verschrottet – und dafür neue gekauft. Inzwischen haben sich viele andere Branchen angehängt und bieten Abwrackprämien für alte Möbel, Elektrogeräte, Schulranzen und vieles andere mehr. Fast hat man den Eindruck, die Deutschen wollten sich eine neue Welt schaffen: Raus mit dem alten Plunder, auf zu neuen Ufern.

Doch der Schein trügt. Hinter dem Traum von der schönen, neuen Welt steckt der Glaube, man könne die gegenwärtige Krise mit den Rezepten der 1950er-Jahre lösen. Neue Autos, neue Möbel und immer neue Konsumgüter – das ist die erfolgreiche Strategie einer Armuts- oder Nachkriegsökonomie, in der die Menschen einen großen Nachholbedarf an Konsumgütern hatten. Diesen Nachholbedarf hat in Deutschland nur eine Minderheit der Bevölkerung, nämlich Niedriglöhner und Sozialhilfe-Empfänger. Doch gerade ihnen hilft die Abwrackprämie nicht.

Wer jedoch der gut versorgten Mehrheit der Bevölkerung das Abwracken von Autos, Möbeln und Geräten schmackhaft macht, beschleunigt die Wegwerfgesellschaft. Kann es sich die Welt wirklich leisten, dass die reichsten Länder ihre Bürgerinnen und Bürger ermutigen, Material, knappe Rohstoffe und Energie immer schneller zu verschleudern, auf dass für den übrigen Teil der Welt immer weniger übrig bleibt?

Diese Frage wird jedoch von der wachstumsbesessenen Ökonomie ignoriert. Hier vertraut man lieber auf die alte Parole: Je mehr Konsum, desto mehr Produktion. Je mehr Produktion, desto besser. Da ist es gut, dass sich wenigstens eine Bischöfin mutig nach vorne wagt. »Die Aufforderung, jetzt mehr zu kaufen und so die Krise zu überwinden, ist erschütternd«, sagt Maria Jepsen, die Bischöfin von Hamburg. »Wir haben offenbar gar nichts gelernt.« Damit trifft sie den Nagel auf den Kopf. In einer Zeit, in der die Wirtschaftskrise mit der Umweltkrise zusammenfällt, hat das alte Wachstumsdenken ausgedient. Gefragt ist eine nachhaltige Wirtschaftspolitik, die den sozialen und ökologischen Herausforderungen gerecht wird: Mehr Konsum sollte nur für jene Bevölkerungsgruppen gelten, die sich seit Jahren nur einschränken müssen. Dies erfordert höhere Sozialleistungen, vor allem für Familien mit mehreren Kindern.

Um den Massenkonsum mit einer ökologischen Zukunft in Einklang zu bringen, ist die Abwrackprämie genau das falsche Instrument. Das Gegenteil wäre nötig, nämlich eine »Erhaltungsprämie«, die die langfristige Nutzung eines Produktes belohnt. Einen Denkanstoß liefert Luxemburg. Dort zahlen Hauseigentümer, die ihr Heim zwanzig Jahre lang besitzen, nur 3 statt 15 Prozent Mehrwertsteuer, wenn sie am Haus etwas reparieren oder erneuern lassen. Der Effekt: Das Handwerk wird gefördert, Schwarzarbeit verliert seine Bedeutung.

Zwar lassen sich solche Modelle nicht einfach auf Deutschland übertragen, aber Nachdenken ist nicht verboten. Wie wäre es also, wenn auf Reparaturen an einem mindestens neun Jahre alten Auto nur eine geringe oder gar keine Mehrwertsteuer fällig würde? Wie wäre es, wenn diese Logik auch für viele andere langfristige Konsumgüter gelten würde – Reparieren statt Abwracken! Erhalten statt Verschleudern!

Ob dann nicht noch mehr Leute arbeitslos wären? Mitnichten. Durch eine solche Politik würde das Reparatur-, Handwerks- und Dienstleistungsgewerbe gefördert. Dort würden über die Jahre viel mehr Arbeitsplätze entstehen, während die Produktion neuer Autos und Computer mit immer mehr Technik und immer weniger Menschen geschieht. Es wäre eine Wende hin zur Stärkung der Binnenökonomie – in einer Zeit, in der die Exportwirtschaft kriselt. Und es wäre eine Wende hin zu einer Langfrist-Ökonomie, die Zukunft hat.

Erhalten statt Abwracken!

Ist auch meine Meinung dazu.

Dämmerschoppen

Für die Donnerstage 07.05. und 14.05. habe ich beim Wirt vom Palatinum einen Tisch für den Dämmerschoppen reserviert. Wir sitzen ab 20 Uhr in der Sportlerklause. Wer mit und über uns diskutieren will ist herzlich willkommen.

Gabi Odermatt-Altvater

Wenn wir das Klima schützen wollen, müssen wir Energie sparen und unsere Energie anders produzieren.

Wenn wir unserem Geldbeutel was Gutes tun wollen auch.

Aus diesem Grund habe ich, seit ich im Gemeinderat bin, darauf gedrungen, dass die Gemeinde weiss, was sie an Energie verbraucht in ihren Gebäuden und dass Konzepte entwickelt werden, wie dieser Verbrauch verringert wird.

Die Gemeindebücherei ist uns lieb und teuer und das Jugendzentrum auch.

Das soll auch so bleiben.

Was aber nicht so bleiben kann, ist der ungewöhnlich hohe Energieverbrauch der Neuen Pforte.

Das ist nur ein Beispiel unter vielen.

Ich werde darauf drängen, dass man hier vom Reden zum Handeln kommt.

Als stolze Besitzerin einer eigenen Fotovoltaikanlage habe ich nicht das geringste Verständnis für die Schleiertänze und Bedenkenträgerei im Gemeinderat, mit denen bisher der Bau einer solchen Anlage auf den zahlreichen gemeindeeigenen Dächern verhindert wurde.

Auch die Strassenbeleuchtung verbraucht viel Energie und kostet deswegen auch viel Geld.
Es war deswegen richtig, dass die Gemeinde für sparsamere Lampen Mittel aus dem Konjunkturprogramm beantragt hat. Hier weiter zu machen und bald auch Erfahrungen mit der LED-Technik zu sammeln, bleibt mit und ohne Konjunkturprogramm wichtig und lohnend.

Damit wir dies alles und noch einiges mehr erreichen können, brauche ich im nächsten Gemeinderat Mitstreiter und die Grünen Fraktionsstatus.

Vom Tanzsaal zur Moschee

 

Moscheeraum Mutterstadt

Moscheeraum Mutterstadt


Wo Generationen von Mutterstadter das Tanzen erlernten, vielleicht zum ersten mal geflirtet oder sich verliebt haben, wird seit Anfang des Jahres gebetet. Unter großem finanziellen und persönlichen Einsatz der Mitglieder hat der Moscheeverein das ehemalige Feuerwehrgerätehaus (Emrichhaus) und langjährigen Sitz der Tanzschule Richter in eine Moschee mit Begegnungsstätte umgebaut. 

Am heutigen Nachmittag war die Ratsfraktion der SPD dort zu einer Besichtigung und einem Informationsgespräch. In Vorwegnahme guter fraktioneller Zusammenarbeit, durfte ich als grüner Kandidat ebenfalls und trotzt anfänglicher Bedenken der Landtagsvizepräsidentin, daran teilnehmen. Hierfür noch einmal herzlichen Dank an den Fraktionsvorsitzenden Thorsten Leva. Deutlich wurde  vor allem, dass der Moscheeverein die Nähe der Poltik und der Bürger sucht und um Tranzparenz und gute Zusammenarbeit bemüht ist. Als Grüner konnte ich es mir natürlich nicht verkneifen darauf hinzuweisen, dass nicht die SPD, sondern vor allem die Grünen, sich schon in einem frühen Stadium der Diskussion, für diese Lösung des „Problems Emrichhaus“ eingesetzt haben!

Politiker erzählen Märchen!

Dass Politiker Märchen erzählen, dürften die meisten Menschen als Binsenweisheit bezeichnen, die es nicht wert ist, hier besonders erwähnt zu werden. Aber gewöhnlich geben Politiker niemals zu, dass sie Märchen erzählen. Bei mir als hoffnungsvollem grünen Möchtegernpolitiker ist das natürlich ganz anders! Ich stehe dazu! ich erzähle Mächen!!

Im Rahmen des

Frühlingsfestes des Weltladen Mutterstadt

 am 09.05.09 ab 14 Uhr

werde ich für die kleinen Besucher des Festes

afrikanische Märchen erzählen

Ich hoffe, dass viele Mutterstadter den Weg zum Weltladen finden und die Kleinen viel Spaß an den Geschichten haben werden.

Edgar „Theo“ Doll