12.Gemeinderatssitzung

Seit dem März ist einige Zeit vergangen und es gab auch einige Gemeinderatssitzungen, aber keinen Bericht von mir.
Das soll sich ab heute wieder ändern.
Folgende öffentliche Punkte stehen auf der Tagesordnung:

A1. Zwischenbericht Haushaltsentwicklung
A2. Verkehrszählung Lokale Agenda

Die Sitzung wird gerade durch den Bürgermeister eröffnet.

A1. Ergebnishaushalt:
U.a.plus bei Gewerbesteuer 400 TEuro
U.a. Mehrbedarf durch Kreisumlage von 211 TEuro
Die Übertragung des Kegelcenters 233 TEuro
Bürgermeister rechnet unterm Strich ein Mehr von 350 TEuro d.h. ca. 1,8 Mill.Euro

Bei den Investitionen und damit auch bei Finanzhaushalt gibt es einige Verschiebungen, hauptsächlich in Folgejahre.
Die Gemeinde wird einen Nachtragshaushalt vorlegen.

Das Jahresergebnis 2009 kann im Moment noch nicht vorgelegt werden.
Für 2009 wird mit 1 Million weniger Verlust als geplant gerechnet.
Der Bürgermeister betont ausdrücklich, dass sich dies nicht wiederholen wird. U.a. wurde die Dividende von 2008 der Pfalzwerke wegen der Umstellung auf die Doppik erst 2009 eingebucht.

Zu dem TO gibt es keine Diskussion (die kommt beim Nachtragshaushalt !)

A2. Verkehrszählung Lokale Agenda
Der Bürgermeister bedankt sich bei der Lokalen Agenda.
Zu den Ergebnissen werde ich einen Link zur Agenda setzen.
Alle Parteien bedanken sich bei der Lokalen Agenda.

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