Erhalten statt Abwracken

Die Politik fördert einmal mehr die Wegwerfgesellschaft. Wie wäre es mit einer Langfrist-Prämie?

Von Wolfgang Kessler in Publik Forum vom 24.4.09

Abwracken ist »in«. Fast 1,5 Millionen alte Autos wurden durch den Anreiz der Abwrackprämie in wenigen Monaten verschrottet – und dafür neue gekauft. Inzwischen haben sich viele andere Branchen angehängt und bieten Abwrackprämien für alte Möbel, Elektrogeräte, Schulranzen und vieles andere mehr. Fast hat man den Eindruck, die Deutschen wollten sich eine neue Welt schaffen: Raus mit dem alten Plunder, auf zu neuen Ufern.

Doch der Schein trügt. Hinter dem Traum von der schönen, neuen Welt steckt der Glaube, man könne die gegenwärtige Krise mit den Rezepten der 1950er-Jahre lösen. Neue Autos, neue Möbel und immer neue Konsumgüter – das ist die erfolgreiche Strategie einer Armuts- oder Nachkriegsökonomie, in der die Menschen einen großen Nachholbedarf an Konsumgütern hatten. Diesen Nachholbedarf hat in Deutschland nur eine Minderheit der Bevölkerung, nämlich Niedriglöhner und Sozialhilfe-Empfänger. Doch gerade ihnen hilft die Abwrackprämie nicht.

Wer jedoch der gut versorgten Mehrheit der Bevölkerung das Abwracken von Autos, Möbeln und Geräten schmackhaft macht, beschleunigt die Wegwerfgesellschaft. Kann es sich die Welt wirklich leisten, dass die reichsten Länder ihre Bürgerinnen und Bürger ermutigen, Material, knappe Rohstoffe und Energie immer schneller zu verschleudern, auf dass für den übrigen Teil der Welt immer weniger übrig bleibt?

Diese Frage wird jedoch von der wachstumsbesessenen Ökonomie ignoriert. Hier vertraut man lieber auf die alte Parole: Je mehr Konsum, desto mehr Produktion. Je mehr Produktion, desto besser. Da ist es gut, dass sich wenigstens eine Bischöfin mutig nach vorne wagt. »Die Aufforderung, jetzt mehr zu kaufen und so die Krise zu überwinden, ist erschütternd«, sagt Maria Jepsen, die Bischöfin von Hamburg. »Wir haben offenbar gar nichts gelernt.« Damit trifft sie den Nagel auf den Kopf. In einer Zeit, in der die Wirtschaftskrise mit der Umweltkrise zusammenfällt, hat das alte Wachstumsdenken ausgedient. Gefragt ist eine nachhaltige Wirtschaftspolitik, die den sozialen und ökologischen Herausforderungen gerecht wird: Mehr Konsum sollte nur für jene Bevölkerungsgruppen gelten, die sich seit Jahren nur einschränken müssen. Dies erfordert höhere Sozialleistungen, vor allem für Familien mit mehreren Kindern.

Um den Massenkonsum mit einer ökologischen Zukunft in Einklang zu bringen, ist die Abwrackprämie genau das falsche Instrument. Das Gegenteil wäre nötig, nämlich eine »Erhaltungsprämie«, die die langfristige Nutzung eines Produktes belohnt. Einen Denkanstoß liefert Luxemburg. Dort zahlen Hauseigentümer, die ihr Heim zwanzig Jahre lang besitzen, nur 3 statt 15 Prozent Mehrwertsteuer, wenn sie am Haus etwas reparieren oder erneuern lassen. Der Effekt: Das Handwerk wird gefördert, Schwarzarbeit verliert seine Bedeutung.

Zwar lassen sich solche Modelle nicht einfach auf Deutschland übertragen, aber Nachdenken ist nicht verboten. Wie wäre es also, wenn auf Reparaturen an einem mindestens neun Jahre alten Auto nur eine geringe oder gar keine Mehrwertsteuer fällig würde? Wie wäre es, wenn diese Logik auch für viele andere langfristige Konsumgüter gelten würde – Reparieren statt Abwracken! Erhalten statt Verschleudern!

Ob dann nicht noch mehr Leute arbeitslos wären? Mitnichten. Durch eine solche Politik würde das Reparatur-, Handwerks- und Dienstleistungsgewerbe gefördert. Dort würden über die Jahre viel mehr Arbeitsplätze entstehen, während die Produktion neuer Autos und Computer mit immer mehr Technik und immer weniger Menschen geschieht. Es wäre eine Wende hin zur Stärkung der Binnenökonomie – in einer Zeit, in der die Exportwirtschaft kriselt. Und es wäre eine Wende hin zu einer Langfrist-Ökonomie, die Zukunft hat.

Erhalten statt Abwracken!

Ist auch meine Meinung dazu.

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